NVA - Interessengemeinschaft Halle/Saale
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© NVA-Interessengemeinschaft Halle/Saale - Regionalgruppe „Hermann Vogt“
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Steuern Eine Betrachtung zu Wahlverspreche(r)n, Wirklichkeit und Historie
Ein gewisser Adam Smith (Adam Smith gilt als der Begründer der modernen Volkswirtschaftslehre und ist bekannt für seine Theorien, die in seinem Hauptwerk "Der Wohlstand der Nationen" dargelegt sind.) hat sich Ruhm erworben, weil er mit seinen Grundgedanken einer „gerechten“ Besteuerung bekannt wurde. Seiner Theorie nach sollten den Menschen nur so viel Steuern aufgebürdet werden, wie er zum Leben (Überleben) braucht. Er gab den Anstoß, dass in Deutschland 1891 ein einheitliches Einkommensteuersytem eingeführt wurde. Heute gibt es ca. 40 verschiedene Steuern in Deutschland. Und es gibt die unterschiedlichsten Kriterien, sie einzuteilen. Steuern definieren sich zum Beispiel danach, wer die Einnahmen bekommt (also nach der Ertragskompetenz). Demnach gibt es Bundes-, Länder- und Gemeindesteuern, außerdem Gemeinschaftssteuern und Kirchensteuern. Und
nach der Abgabenordnung (AO) grenzen sich Steuern, Gebühren und Beiträge nach den Leistungskriterien ab (siehe Grafik). Mit anderen Worten: Steuern sind Zwangsabgaben, die Bund, Länder und Gemeinden den Bürger*innen auferlegen können. Und im Gegensatz zum Mittelalter sind Steuern in Euro und Cent zu entrichten und nicht mit Naturalien wie, früher z.B. mit Zentnern Getreide abzugelten. Zu den ertragsreichsten zählen die Einkommensteuer-, die Umsatz- und die Mineralölsteuer.
Die weitaus wichtigste Steuer in unseren Landen ist die Einkommensteuer, die auf der Basis von 7 Einkunftsarten ermittelt wird. Zu dem Prozedere der Einkommensermittlung, also der abzuführenden Steuerlast in „Heller und Pfennig“ wird m.E. seit den 50 er Jahren in der BRD eine „Reformdiskussion“ geführt, die besonders in Wahlkampfzeiten Fahrt aufnimmt und sich dann regelmäßig abflacht. Eine Sisyphos Aufgabe, die wohl nie zu Ende gehen wird. Zu komplex, nicht durchschaubar, ungerecht: So lauten die Hauptvorwürfe gegen das aktuelle Steuersystem. Demgegenüber stehen immer auch Reformkonzepte aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik, manchmal auch von Einzelpersonen. Bekannt ist ja sicherlich allen noch die Bierdeckel-Steuererklärung eines gewissen Merz, heute der Bundeskanzler der BRD. Ein einfaches Steuerrecht -wer wollte das nicht? Die Politiker wollen es, die Steuerzahler wollen es behaupten beide Seiten. Die Steuererklärung auf einer DIN A 4 Seite, Steuerbescheide, die man
versteht warum gibt es das nicht schon lange? M.E., weil Politiker und ihre Helfer süchtig danach sind, das Leben der Bürger zu steuern und zu besteuern, weil damit nach außen Kompetenz sichtbar werden soll. Und der Steuerbürger*in steht ihnen in nichts nach. Sie gieren danach Steuern zu sparen, auch wenn ihnen dabei die Unverständlichkeiten immer größer werden. Einig sind sich alle, Steuervergünstigungen und Subventionen müssen abgebaut werden, Steuergerechtigkeit welch hehres Wort soll endlich Einzug halten im deutschen Steuersystem. Und dann gibt es eine 30-prozentige „degressive Abschreibung“ auf „Ausrüstungsinvestitionen“ (also Maschinen). Das heißt das die Abschreibungen in den ersten Jahren deutlich höher ausfallen und dann stufenweise abnehmen. Dadurch wird der steuerliche Gewinn auch schneller reduziert, also die Steuerlast wird weniger. Der Clou für die Großkonzerne: